JURISTISCHE GESELLSCHAFT

FÜR OBER- UND UNTERFRANKEN E.V.

 

 

 

 

Dr. Günter Dippold:

Die Anfänge der bayerischen Justiz in Bamberg: die Oberste Justizstelle für Franken und das Hofgericht Bamberg 1803-1808

Vortrag / Oberlandesgericht Bamberg, 8.12.2003

Vor wenigen Wochen feierte das Zentraljustizgebäude in Bamberg seinen 100. Geburtstag, der Justizpalast - wie schon die Zeitgenossen Anfang des 20.Jahrhunderts sagten. Der aufwendige Bau, geschickt geplant von Oberbaurat Hugo Höfl, dem Justizreferenten der Obersten Baubehörde, der Bau, der das Oberlandesgericht, das Landgericht und das erst kurz zuvor vereinigte Amtsgericht Bamberg aufnahm und der einen neuen städtebaulichen Akzent in Bamberg setzte, dieser Bau steht in seiner Zeit nicht allein. Im Juni 1899 hatte der Landtag, gedrängt von den Erfordernissen reichsrechtlicher Neuerungen, namentlich durch die raumfordernde Anlage und Aufbewahrung des Grundbuchs, hatte der Landtag 12,7 Mio Mark für Justizbauten zur Verfügung gestellt. Um die Größenordnung zu verdeutlichen: Der Bamberger Justizpalast verschlang über ein Zehntel, rund 1,5 Mio Mark; kleine Amtsgerichte kosteten zwischen 100 000 und 150 000 Mark.

Vielerorts hatten zuvor Provisorien das Bild der Justiz bestimmt, und auch in Bamberg litt das Oberlandesgericht unter der Enge im Schloß Geyerswörth. Nun „gelang es allmählich" — so ein Biograph des damaligen Justizministers von Leonrod —, „die Versäumnisse einer früheren, auf große Sparsamkeit angewiesenen Zeit nachzuholen". Binnen weniger Jahre wuchsen vielerorts Neubauten empor: für die Land- und Amtsgerichte Aschaffenburg, Bayreuth und Schweinfurt, für die Amtsgerichte Kulmbach, Karlstadt, Lichtenfels und Wunsiedel, um nur ein paar Beispiele zu nennen.

Es häufen sich daher in diesen Jahren die hundertjährigen Jubiläen bei der Justiz, bedingt durch eine Entscheidung des Landtags und verursacht durch die Einrührung des BGB.

Das Oberlandesgericht konnte aber heuer nicht nur ein einhundertjähriges, sondern könnte auch ein zweihundertjähriges Jubiläum feiern, ist doch vor 200 Jahren sein Urahn, das Hofgericht Bamberg, gegründet worden; aus diesem Gericht ist 1809 das Appellationsgericht und aus diesem wiederum 1879 das Oberlandesgericht entstanden. Die zweihundertjährigen Jubiläen häufen sich in diesen Tagen überhaupt, und wieder ist es kein Zufall, sondern erwächst aus politischen Ereignissen, aus Umwälzungen, aus der Säkularisation von 1802/03. Die Staatsbibliothek Bamberg wird heuer 200, das Staatsarchiv, das Naturkundemuseum, der Hain, die Nervenklinik St. Getreu, die Frauenklinik, das Bürgerspital im Michelsberg. Die Dompfarrei und die Pfarrei St. Gangolf können in wenigen Jahren auf ein 200jähriges Bestehen zurückblicken. Die flächendeckende Gründung von Landgerichten im November 1804 gäbe im kommenden Herbst vielen Amtsgerichten und  Landratsämtem Anlaß zum historischen Rückblick.                          

Die Verschiedenart derer, die runde Geburtstage haben oder bald haben werden, sie zeigt, daß die Ereignisse von 1802/03 in alle Lebensbereiche eingriffen, einschnitten. Das wahrhaft epochale Ereignis der Säkularisation, dem heuer eine Vielzahl von Vorträgen und eine beachtenswerte Ausstellung in Bamberg gewidmet waren, es hat Neues begründet.

Daß lautes Jubilieren unterlassen wurde, mag mit den Umständen zu tun haben, unter denen die Institutionen entstanden. Sie ersetzten jahrhundertealte Strukturen, und mit Neuschöpfungen ging untrennbar Vernichtung einher. Die Klöster Banz, Ebrach, Langheim, Michelsberg verschwanden, ihr geistlich-geistiges Wirken erlosch, die Chorherrenstifte wurden aufgelöst, die Universität wurde geschlossen, Kirchen wurden abgebrochen, Altäre und Glocken versteigert, Kunstwerke aus Edelmetall eingeschmolzen. Vor solchem Hintergrund läßt sich nicht unbeschwert feiern.

Auslassen aber soll man Gedenkjahre nicht; sie befruchten die Forschung und tragen bei zum Wachsen breiten Geschichtswissens. Deshalb will ich heute dem Oberlandesgericht zum Zweihundertsten gratulieren, und ich will das tun, indem ich über den Urahn berichte, das Hofgericht der Jahre 1803 bis 1808, neben dem in Bamberg das höchstinstanzliche Gericht für einen Teil Bayerns bestand: die Oberste Justizstelle für Franken, eine Vorläuferin des Obersten Bayerischen Landesgerichts. Diese beiden Gerichte will ich Ihnen zusammen mit ihrer Vorgeschichte vorstellen. Freilich ist die archivalische Überlieferung beider Gerichte höchst dürftig, nicht zuletzt aufgrund von Kriegsverlusten im Bayerischen Hauptstaatsarchiv. Erwarten Sie deshalb bitte nicht mehr als ein paar Mosaiksteinchen.

Am 9. Mai 1803 erklärte der Generalkommissär, der oberste Vertreter des Kurfürsten in den neuen fränkischen Landesteilen Bayerns, „alle bis jetzt in [...] Würzburg und Bamberg provisorisch bestandene und bestätigte geistliche und weltliche, Landes- Justiz- und Administrativ-Stellen nebst den ihnen untergeordneten besondern Commissionen ohne Ausnahme" für aufgelöst. Statt dessen wurden nach altbayerischem Vorbild für das Fürstentum Bamberg eine „Churfürstliche Landesdirection" und ein „Churfürstliches Hofgericht" geschaffen, ebenso für Würzburg, ferner die Oberste Justizstelle mit Sitz in Bam­berg als letztinstanzliches Gericht für diese Territorien. Das bedeutete einen glatten Bruch mit der vorherigen Entwicklung, jedenfalls was die Institutionen anging. In personeller Hinsicht gab es dagegen durchaus Kontinuitäten. An die Spitze des Hofgerichts Bamberg rückte zwar ein Pfälzer, an die der Obersten Justizstelle ein Westfale, doch ihre Vertreter, die jeweiligen Direktoren, kamen aus fürstbischöflich-bambergischen Diensten. Direktor der Obersten Justizstelle wurde der ranghöchste nichtadlige Amtsträger im aufgehobenen Hochstift Bamberg, der 66jährige Hofkanzler Adam Joseph Pabstmann, zum Direktor des Hofgerichts stieg der erst 35jährige Hof- und Regierungsrat und Universitätsprofessor Georg Michael Weber auf.

Weber gehörte zu den jungen, begabten Juristen im bambergischen Beamtenkörper, die, von aufklärerischen Ideen durchdrungen, von neuen Theorien eingenommen, von Reformeifer beseelt, auf Verbesserungen im Staatswesen drangen, sich jedenfalls danach sehnten, und die sich mit einer Unbeweglichkeit, zumindest aber ausgeprägten Trägheit konfrontiert sahen. Diesem Ärger über das bestehende System machte Weber nach dem Regierungswechsel Luft. Als seine lange Studie „Ueber die Justizverfassung in den kurfürstl. fränkischen Fürstenthümern" erschien - in einem Journal, das in Coburg verlegt und von einem einstigen Ebracher Mönch und Klosterhasser redigiert wurde -, als diese Arbeit in der zweiten Jahreshälfte 1803 im Druck erschien, war sie freilich schon unaktuell. Was Weber kritisierte, war am 9. Mai 1803 mit einem Federstrich weggewischt wor­den. Gerügt wurde seine beißende Kritik dennoch.

Der erste Satz zeigt die Tendenz: „Die Justizverfassung in den kurfürstl. fränkischen Fürstenthümern ist [...] nicht am besten beschaffen, und dies nicht aus Mangel an Räthen, nicht aus Mangel an Gesetzen, sondern aus Mangel gehöriger Dikasterialverfassung." Diese vermeintlich fehlerhafte Behördenstruktur nahm Weber aufs Korn, denn sie sei dafür verantwortlich, „daß jährlich zwey Drittheile der Civilsachen liegen bleiben. Durch die große Ueberzahl der Advokaten sind der Prozesse täglich mehrere geworden, ohne daß dagegen mehr Civilsachen, als sonst, aufgearbeitet worden wären."

Im alten Hochstift Bamberg — das Weber zusammen mit Würzburg beschreibt - im Hochstift hatte die Regierung das oberste Justizgremium gebildet. „Man erschrickt, wenn man im Staatskalender das große Heer von geheimen Hof- und Regierungs-Räthen liest: aber noch größer ist das Erstaunen, wenn man die brauchbaren und arbeitenden Mitglieder zusammen zählet." Man müsse nämlich die meisten adligen Räte abziehen, ferner die Leiter einer Zentralbehörde, aufgestiegene subalternen Beamten, die sehr alten und die sehr jungen Räte.

In der Tat gehörten dem Bamberger Regierungskollegium - zumindest nominell - sage und schreibe 76 Hof- und Regierungsräte an, davon 31 adliger Herkunft. Immerhin fielen einem bayerischen Beamten, der im Herbst 1802 über die Verhältnisse des Bamberger Staats zu gutachten hatte, einige „ausgezeichnete Männer" auf, „die ihrer Stelle Ehre machen, dem Staate mit Nutzen dienen, und gehörig verwendet, gewiß mehr als bisher nuzen werden" (unter ihnen Weber). Doch zeigt diese Bemerkung zugleich, daß der Beurteilende die Mehrzahl der Räte als wenig geeignet ansah.

„Eine aus so vielen Theilen zusammen gesetzte Maschine muß sich der Regel nach [...] äusserst langsam bewegen", meinte Weber. „Das langsame Votiren, welches durch so viele Glieder gehet, und wobey sich mancher noch dazu in einem Pathos wiedergekäuter Ideen gefällt, nimmt sehr viele Zeit hinweg".

Die Langsamkeit lag offen zutage, und schon der letzte Fürstbischof bemühte sich um Abhilfe, um den Geschäftsgang zu beschleunigen, teilte er das Regierungskollegium in zwei Senate, von denen der erste primär administrative und außenpolitische, der zweite Justizaufgaben wahrnahm. Doch die Reform blieb halbherzig; sie litt darunter, daß die Senate nicht stabil waren. Erst wenn „14 Räthe in dem Sessionszimmer des ersten Senates gegenwärtig" waren, konnte der Präsident „7 von denselben zu ernennen, die dann den zweyten Senat bilden"; die Personenauswahl traf er nach Belieben.

Weber sah den „Hauptfehler" darin, daß Justiz und Verwaltung nicht getrennt seien. Dadurch kämen „leicht Ucbergriffe von einer Sphäre in das Gebieth der anderen" vor, auch mußten „die Justizsachen den Regierungssachen immer nachstehen. Regierungssachen lassen sich nicht so leicht aufschieben [...]. Drängen sich nun viele dergleichen Sachen zusammen, wird noch dazu [...1 lange referiret und votiret, über jedes Komma und Punktum deliberiret und deliberiret; so bleibet wenig oder gar keine Zeit für die Civilsachen mehr übrig."

Zusätzlich kompliziert wurde, so Weber, die bambergische Justiz durch die Vielzahl der „Gerichtsstellen". Neben der Regierung, die für Angelegenheiten ihrer Räte die erste Instanz bildete, die zweite für die Außenämter und „die dritte bey Revisionen, und in Appellationen von den Kanzleyen der Klöster", neben der Regierung bestand das Hofgericht, das sich aus Regierungsmitgliedern zusammensetzte; hierhin waren Appellationen gegen Entscheidungen des Kaiserlichen Landgerichts, des Domkapitels, des Hofmarschallamtes und die kloster-michelsbergischen Pfortengerichts zu richten. Das Landgericht, im Mittelalter zuständig für die Ritterschaft, war im wesentlichen nur noch Vormundschaftsgericht und befaßt mit Nachlaßangelegenheiten privilegierter Personen wie der Hofbeamten. „Es hat dasselbe", so Weber, „verschiedene Collissionen mit anderen Gerichten"; man sehe daran das Fehlen einer „strengen Grenzbestimmung zwischen den verschiedenen Gerichtsstellen des Landes". Obere Gerichtsstellen waren weiterhin das Kabinett, der engste Führungszirkel im Staat, die Universität, die Oberbergwerkskommission, der Hofkriegsrat, das Hofmarschallamt und die Kriegsentschädigungskommission - ein selbst für Insider schwer durchdringliches Dickicht an Zuständigkeiten.

Obendrein gab es eine Instanzenebene über den Bamberger Gerichten; wer hier unter­lag, konnte immer noch dagegen vor den Reichsgerichten klagen, vor dem Reichskammergericht in Wetzlar oder dem Reichshofrat in Wien. Als etwa der Bamberger Schiffermeister und Hotelier Joseph Ernst Strüpf 1802 eine mit Steinkohlen befeuerte Glasfabrik an der Weide errichten wollte, stoppten Bamberger, die eine Beeinträchtigung durch Rauch fürchteten, den Bau durch eine Klage in Wetzlar.

Im Rückblick erschien das bambergische Justizsystem schon denen, die ihm noch selbst angehört hatten, als rückständig - und das auch im wörtlichen Sinn: Rückstände gab es zuhaut Gewiß war das vielgescholtene System überholt, aber immerhin, im 16. Jahrhundert eingerührt, hatte es sich lange Zeit bewährt. Um so lauter ertönte nun der Ruf nach Reform. Ich zitiere Weber: „All dieser Unfug, all diese Verwirrung, welche durch diese Complicirung der Gerichte entstehet, muß geradezu aufhören, und die alte Simplicität der ersten Zeiten der teutschen Nation an ihre Stelle treten."

Neuerung kam, noch bevor Webers Aufsatz gedruckt war. Kaum hatte am 29. Novem­ber 1802 der letzte Fürstbischof seine weltliche Herrschaft niedergelegt und der Kurfürst von Bayern die Landeshoheit übernommen, gliederte Franz Wilhelm Freiherr von Asbeck (1760-1826), der in kurfürstlichem Auftrag den Herrschaftswechsel zu organisieren hatte, die Regierung neu. Sie habe, so ordnete er an, ihre Räte in zwei „stabile" Senate aufzuteilen; beide bestanden demnach dauerhaft, und jedem Senat gehörten bestimmte Räte an.

Der erste Senat war fortan zuständig für Verwaltungsangelegenheiten, der zweite für die Zivil- und Strafgerichtsbarkeit. Für die Rechtsstreitigkeiten, in denen bis dahin Reichsgerichte angerufen worden waren, sollte der erste Senat als „Oberappellationsinstanz" dienen, denn die Appellation an den Reichshofrat oder das Reichskammergericht wurde untersagt; lediglich laufende Prozesse durften weitergeführt werden.

Von Würzburg aus dirigierte der Generalkommissär - Johann Wilhelm Freiherr von Hompesch, später Friedrich Karl Graf von Thürheim - die Eingliederung der Mainbistümer in den bayerischen Staat; in Bamberg führte Asbeck als Subdelegierter Zivilkommissär die Geschäfte. Alsbald holte er sich einen Mann an die Seite, der die Bamberger Menschen und das Bamberger Recht kannte: Georg Michael Weber. Am 7. Dezember 1802 teilte er der Regierung mit, „die subdelegirte Civilkommission" habe „zur Beförderung der in ihrem Wirkungskreise liegenden Geschäfte bis auf weitere höchste Anordnung den Hofr[ath] Weber bestimmt". Weber, mit mehreren Beamtenfamilien versippt und verschwägert, beriet Asbeck offenbar bei Personalien: Er hatte, wie ein späterer Vorgesetzter schrieb, „eine Karakteristik der hiesigen Individuen" zu erarbeiten; er gutachtete also, welche hochstiftischen Beamten für welche Positionen in der neuen Verwaltung ver­wendbar seien. Dies habe ihm „Feindschaften zugezogen", denn sein Papier sei „nachher verraten worden".

Neuerungen standen an. Die Umstrukturierung der Regierung war von vornherein nur als Provisorium gedacht; im Hintergrund wurden neue Instrumente der Verwaltung und der Rechtsprechung geschmiedet. Am 27. April 1803 ordnete Kurfürst Maximilian IV. Joseph an, daß für das Fürstentum Bamberg ein Hofgericht zu gründen sei - das Fürstentum bestand ja fort, wenn auch mit bereinigten, geglätteten Außengrenzen.

Das Hofgericht war zuständig für die bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten privilegierter Personen - etwa von Adligen, höheren Beamten oder Geistlichen -; es bildete „für alle übrigen, deren Streitsgegenstände bey einer untern Behörde hängig waren, die Appellations- oder zweyte Instanz"; ferner rührte es sämtliche Strafverfahren im Fürstentum.

Zwar hatte das Hofgericht für seine Verfahren die bayerische Gerichtsordnung anzu­wenden, für seine Entscheidungen aber das hergebrachte Bamberger Landrecht oder, sofern dieses keine einschlägigen Normen enthielt, das „Gemeinrecht". Zwar erwogen der Kurfürst und seine Regierung, „das Baierische Bürgerliche Gesetzbuch" auf die neubayerischen Gebiete zu übertragen, „das Besorgniß aber, daß dasselbe nicht in allen Puncten der verschiedenen Verfassungen Unserer Entschädigungslande werde angepaßt werden können", machte zunächst einen Vergleich zwischen dem Gesetzbuch und dem Bamberger und Würzburger Recht erforderlich. Diese Aufgabe wurde, was Bamberg anging, Georg Michael Weber übertragen. Schließlich galt jedoch das Bamberger Landrecht, 1807 von Weber neu kommentiert, viele Jahrzehnte fort.

Ebenfalls am 27. April 1803 veranlaßte Kurfürst Max Joseph die Gründung einer Obersten Justizstelle für Franken. Saß der Generalkommissär in Würzburg, so erhielt Bamberg zum Ausgleich dieses Gericht. „Die oberste Justizstelle als das Surrogat der höchsten Reichsgerichte urtheilt in allen bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, die an dasselbe gebracht werden, in letzter Instanz und gegen derselben Erkenntnisse findet weder eine weitere Berufung noch ein anderes ordentliches Rechtsmittel mehr Platz."

Am 9. Mai 1803 setzte Generalkommissär Graf Thürheim die Weisung in die Tat um und verkündete die Gründung beider Gerichte. Wo sie anfangs untergebracht waren, ist unklar; die Oberste Justizstelle jedenfalls bezog nach wenigen Monaten, im Oktober 1803, das ehemalige Kapitelshaus neben dem Dom. Das Domkapitel war im Februar 1803 aufgehoben worden, das Verwaltungs-, Sitzungs- und Repräsentationsgebäude damit verfügbar geworden. Auch das Hofgericht war hier untergebracht.

1803 gab es in Bayern drei Oberste Justizstellen: Die Münchner war zuständig für Ober- und Niederbayern, die Oberpfalz und das Fürstentum Neuburg; es war aus dem 1645 gegründeten Revisorium erwachsen. Ulm - die ehemalige Reichsstadt war von 1802 bis 1810 bayerisch - beherbergte die Oberste Justizstelle für Schwaben, und in Bamberg saß die fränkische.

Präsident in Bamberg wurde der als Subdelegierter Zivilkommissär bewährte Franz Wilhelm Freiherr von Asbeck, damals 43 Jahre alt; er bezog 5000 Gulden Jahresgehalt. Zum Vergleich: Ein Lehrer sollte es mindestens auf 300 bringen, was nicht überall erreicht wurde. Als Direktor (mit 3500 Gulden im Jahr) und damit Asbecks Vertreter amtierte der beinahe eine Generation ältere einstige Bamberger Hofkanzler Pabstmann, der schon 1804 starb. Ihm folgte Constantin Ludwig Freiherr von Weiden nach, erst 33 Jahre alt. Bis 1803 war er Oberamtmann zweier würzburgischer Ämter und Hofrat gewesen, dann zum ranghöchsten Rat der Obersten Justizstelle ernannt worden. Zum Direktor avanciert, residierte er in einem stattlichen Haus am Kaulbergfuß, unterhalb des Ebracher Hofs. Einen weiteren Direktor erhielt das Gericht 1807 mit Joseph von Ullheimer. Der gebürtige Bamberger war 1789 von den katholischen Ständen Frankens zum Assessor am Reichskammergericht gewählt worden; mit dessen Aufhebung trat er in bayerische Dienste.

Weiterhin umfaßte die Oberste Justizstelle zehn Räte. Da sie die Oberinstanz für die Hofgerichte in Bamberg und in Würzburg war, gehörten ihr Würzburger Räte an, Juristen, denen das Würzburger Landrecht vertraut war.

Eine eigene Kanzlei hatte die Oberste Justizstelle nur im ersten Jahr ihres Bestehens, waren in dieser Zeit doch umfangreiche Orientierungs- und Ordnungsarbeiten nötig. Mitte 1804 aber löste der Kurfürst die Kanzlei auf und versetzte die Kanzlisten zum Hofgericht, das künftig für die Oberste Justizstelle Schreib- und Registraturarbeiten versah.

Die Streitparteien konnten ab August 1803 vor der Obersten Justizstelle nur noch durch Bamberger Advokaten vertreten werden; auswärtige Advokaten mußten einen Bamberger Kollegen als Prokurator beauftragen, was die Bamberger Anwaltschaft -1808 zählte man 18 Advokaten in der Stadt - ungemein begünstigte.

Der Amtsbezirk der Obersten Justizstelle wandelte sich infolge der politischen Umwälzungen mehrmals. Wie im Frieden von Preßburg bestimmt, schied 1806 das Fürstentum Würzburg aus dem bayerischen Staatsverband aus und fiel im Austausch gegen das Kurfürstentum Salzburg inklusive Eichstätt an Großherzog Ferdinand von Toskana, einen Habsburger. „Die aus dem Würzburgischen gebürtigen Hofgerichts- und obersten Justizräthe zu Bamberg wurden ihres Dienstes entlassen, und in ihr Vaterland zurückgeschickt", berichtet Jäck. Namentlich zogen die fünf Würzburger obersten Justizräte ab; vier Räte der Landesdirektion Bamberg rückten ins Gericht auf sowie der im Vorjahr wegen eines Hungerkrawalls zurückgetretene Bamberger Polizeidirektor Franz Ludwig Hornthal, nachmals Bürgermeister von Bamberg und führender Frühliberaler.

1806 gelang es dem nunmehrigen Königreich Bayern, das preußische Fürstentum Ansbach zu erwerben; alsbald wurde es dem Sprengel der Obersten Justizstelle Bamberg zugewiesen. Anders als in Bamberg, führte man dort allerdings nicht die Bayerische Gerichtsordnung ein. „Die preußische Gerichtsordnung soll bis auf weiters im Fürstenthume Ansbach noch fortbestehen"; auch die Oberste Justizstelle hatte „dieselbe in den ansbachischen Rechtshändeln zur Richtschnur ihres Verfahrens zu nehmen".

Ab Oktober 1806 wurde die Oberste Justizstelle Bamberg zur Revisionsinstanz für das Hofgericht Amberg bestimmt; bis dahin war München zuständig gewesen. Das 1806 zu Bayern gekommene Fürstentum Eichstätt, obwohl einst dem fränkischen Reichskreis zugehörig, wurde hingegen der Obersten Justizstelle Ulm zugeteilt.

Vor allem erlosch 1806 das Heilige Römische Reich Deutscher Nation und mit ihm das Reichskammergericht und der Reichshofrat. Streitparteien, die ihren dort schwebenden Prozeß fortsetzen wollten, mußten ihre Akten von Wetzlar oder Wien nach Bamberg schaffen und der Obersten Justizstelle übergeben. „Bei dieser Gelegenheit, so wußte der Bamberger Bibliothekar Joachim Heinrich Jäck zu berichten, „wurden viele streitende Partheien theils durch gütlichen Versuch der Behörde, theils durch freiwilliges Nichtfortsetzen des Prozesses versöhnt."

Kennen wir die Oberste Justizstelle nur in Umrissen, so wird das Hofgericht für uns greifbarer.

Es war zuständig für die „Erkenntniß über alle Criminal-Verbrechen", bildete die erste Instanz für Rechtsstreitigkeiten privilegierter Stände, namentlich des Adels, und die zweite Instanz für Differenzen aller übrigen Untertanen. Die Landgerichte waren ihm in Fragen der Rechtsprechung unterstellt.

An die Spitze des Hofgerichts berief der Kurfürst 1803 den öljährigen Ferdinand Adrian Freiherrn von Lamezan. Der gebürtige Mannheimer hatte in kurpfälzischen und dann in kurbayerischen Diensten hohe Staatsämter versehen, zuletzt das eines Landesdirektionsvizepräsidenten. Lamezan hatte 1781 eine „Skizze über die Gesezgebung" veröffentlicht, die ihn als aufkärerischen Idealisten ausweist. Jedes Volk habe, so glaubte er, ein bestimmtes, naturgegebenes Ziel, dem es zuneige, zustrebe. Die Gesetzgebung diene lediglich der „Wegschaffung von Hindernißen [...], die sich dem Fortgange des Volkes zu seinem glücklichen und natürlichen Enzwecke widersezen [...]. Der einfache natürliche Hang eines Volkes ist also jenes, worauf der Gesezgeber hauptsächlich zu sehen hat". Aus der gleichen Zeit stammt eine Studie „Welches sind die besten ausführbaren Mittel, dem Kindermord abzuhelfen, ohne die Unzucht zu begünstigen?", nachdem er schon Jahre zuvor beigetragen hatte, die Todesstrafe für Kindsmörderinnen abzuschaffen und eine Entbindungsanstalt in Mannheim zu gründen. Lamezan verkehrte mit Iffland, korrespondierte mit Lavater, ihn bewunderte der junge Theologe Johann Michael Sailer, kurz: er gehörte zu der durch Freundschaftskult geprägten deutschen Gelehrtenrepublik des ausgehenden 18. Jahrhunderts. Unverheiratet, hatte er die sechs Kinder eines Düsseldorfer Vetters aufgezogen. Ein Mannheimer Zeitgenosse bezeichnete ihn als „einen der rechtschaffensten Männer seines Vaterlandes".

In Bamberg, wo er eine ehemalige Domherrnkurie bewohnte - den Zobelschen Hof vis-á-vis dem Langheimer Hof-, fand Lamezan großen Anklang, wie Jack berichtet: „Er hat sich durch seine Kenntnisse, Geschäftsthätigkeit und Biederheit die unbedingte Achtung aller, welche ihn kennen lernten, erworben [...]. Seine Bescheidenheit war gränzenlos." 1806 aufsein Drängen hin in den Ruhestand versetzt, verabschiedete er sich mit der ihm „eigenen Würde und der sichtbarsten Rührung" von seinen Bamberger Gerichtsräten und kehrte nach Mannheim zurück.

Seine Nachfolge trat Johann Anton von Ow an. 1748 geboren, hatte er ab 1790 als diri­gierender Minister des Hochstifts Eichstätt füngiert - ein Amt, das er auch behielt, als ab 1803 Großherzog Ferdinand von Toskana über Eichstätt regierte. Es hatte seinem Fortkommen gewiß die Ehe nicht geschadet, die er 1775 schloß: Seine Frau, Klara Gräfin von Stubenberg, war eine Nichte des damaligen Eichstätter Fürstbischofs Raimund Anton Graf von Strassoldo und eine Schwester des letzten Eichstätter Fürstbischofs Joseph Graf von Stubenberg, der 1821 der erste Bamberger Erzbischof wurde.

Freiherrn von Ow wurde 1807 ein Vizepräsident an die Seite gestellt: Karl August Freiherr von Seckendorff, 33 Jahre alt. 1800 hatten ihn die evangelischen Stände Frankens zum Assessor des Reichskammergsrichts berufen, sozusagen zum Gegenstuck Ullheimers. Gleichzeitig mit diesem zog Seckendorff von Wetzlar nach Bamberg.

Vom Verlauf seiner Amtseinführung hat sich ein detaillierter Bericht erhalten. Er zeigt, wie sich das Gericht in einem geradezu höfischen Zeremoniell zu inszenieren wußte: „versammelte sich [...] Morgens das ganze Hofgerichtspersonal in Galla [...], und als um 9 Uhr der Wagen, in welchem Se Excellenz der Herr Praesident Freyh. von Ow den Herrn Vice-Praesidenten Freyherm von Seckendorf abholten, an dem Hofgerichtsbau angefahren kam, waren die Kanzleydiener mit den Bornen bereits an der Hauptthüre aufgestellt, um die Kutschenthüre zu öffnen und beeden hohen Vorständen ihre Unterthänigkeit zu bezeigen. An der Haupttreppe unterstunden der Repartitor [eine Art Hausbote] mit dem Kanzleypersonal zu gleichen Entzweck, begleiteten die Herren Praesidenten bis auf die Mitte der Treppe, wo der Expeditor mit dem Registraturpersonal ihre Ehrfurcht darlegten, welches oben auf der Treppe von den dort gestandenen beeden Secretairen ebenfalls geschah. Sämtlich dieses Personal bildete, indem sich eines an das andere anschloß, einen Zug bis an das Sitzungszimmer, wo Sr. Excellenzien von den zweien jüngsten Räthen becomplimentirt und bei geöffneten beyden Thürflüglen eingeführt wurden, ohne daß [...] das Registratur und Kanzleypersonal [...] mit in das Sessionszimmer giengen. Hier stellte Sr. Excellenz der Herr Praesident sämtliche Räthe mit namentlicher Benennung eines jeden dem Herrn Vicepraesidenten Excellenz vor, ließ Platz nehmen und introducirte mit einer passenden Rede den Herrn Vicepraesidenten", den er dann vereidigte.

Neben Präsident und Vizepräsident hatte Georg Michael Weber als Hofgerichtsdirektor eine herausgehobene Position, und überdies betraute ihn der Kurfürst wiederholt mit Sonderaufgaben auf dem Feld der Legislative. Acht Räte gehörten dem Gericht an, von denen wohl nur einer aus München kam; die Mehrheit stellten Bamberger. Zwar kennen wir nicht von allen die Biographie, doch die relative Jugend sticht ins Auge: Keiner war älter als 42, mehrere noch nicht 30.

Das Hofgericht begann seine Arbeit mit schweren Hypotheken. Die aufzuarbeitenden Rückstände erschienen Lamezan Ende 1803 waren ungeheuer: „Vierhundert bei voriger Regierung unerledigt gebliebene Rechtshändel, [...] eben so viele von dem vorigen Dom­kapitel, Stifter, Praelaturen und sonstigen Jurisdictionen ererbte Prozesse, die fast alle neuerdings betrieben werden". Obendrein hatte das Hofgericht Aktenmaterial in völliger Unordnung übernommen, wie Lamezan bei anderer Gelegenheit beklagte: „Es sind nemlich bei Gelegenheit der pfalzbayrischen Besiznahme dahier, da das Archiv in Zeit von vier und zwanzig Stunden seine Behaelter räumen muste, eine Menge [...] Acten teils verschleudert, teils in sonstige Plaeze und unterirrdische Gewölben verbracht worden. Ich war bisher bemüht, die an verschiedenen Orten zerstreute Papiere zusammen und in Ordnung zu bringen; allein es mangelte der Plaz, und erst vor einer Woche gelang es uns nach mehreren Monitorien einen Ort durch die kurfürstliche Landesdirection auszumitteln, wohin man die aus den Gewölben aufzuholende Acten hinbringen könnte. Es kommen nun schon die Acten zu hundert Paqueten au diesen ihren Behaelter, und es erfordert eine besondere Mühe, sie nach ihren verschiedenen Gegenstaenden, Abeilungen und Unterabteilungen zu registriren".

Überdies führten die Umwälzungen der Jahre 1802/03 zu einer regelrechten Prozeßwelle. Lamezan berichtete Anfang 1806, es würden viele Rechtsstreite gegen die Staatsbehörden „wegen Pensionsschmaelerung" geführt. Angehörige des aufgehobenen Domkapitels, aufgehobener Klöster und Stifte, aufgehobener Behörden, nicht mehr benötigte Bedienstete des Hofs oder der Abteien und viele andere fühlten sich bei der Bemessung ihrer Pension benachteiligt und beschritten den Klageweg.

Zu bedenken ist ferner, daß in Strafsachen die Räte die Untersuchung zu führen hatten. Das wohl umfangreichste Verfahren für das Hofgericht bildete der Fall der Protestanten in Michelau bei Lichtenfels: Seit 1804 diente die dortige Annakapelle als Simultaneum. Die evangelischen Einwohner, die das nicht hinnehmen wollten, verschanzten sich am 3. November 1805 hinter der Kirchhofmauer und verhinderten den Einzug des katholischen Pfarrers, obwohl ihn das Bürgermilitär der Nachbarorte eskordierte. Anfang 1806 hielten sich zwei Hofgerichtsräte, ein Katholik und ein Protestant, wochenlang in Lichtenfels auf, um Zeugen zu verhören; bei dieser Gelegenheit stellten sie mit Hilfe von Soldaten sicher, daß ein katholischer Gottesdienst ungestört stattfand. 93 Gefängnisstrafen, meist nur wenige Tage, wurden verhängt, 39 Angeklagte freigesprochen.

Im Herbst 1805 und im Kriegsjahr 1806 gehörte überdies der l. Rat von Fischer der Anspannkommission an, die Pferde für Militärtransporte einteilte, und nahm deshalb kaum an Sitzungen teil. Ähnlich erging es dem Rat Joseph Stürzer aus Hemau, einst Rechtsprofessor in Landshut, der mit einem Landesdirektionsrat zusammen die Einquartieningskommission bildete, also Soldaten auf die Bürgerhäuser der Stadt zu verteilen hatte - eine unangenehme Aufgabe, die Stürzer jedoch mit Bravour bewältigte. Er begründete, so Jäck, „bei dieser Gelegenheit seine Bekanntschaft mit allen Familien, welchen seine sanfte und liebevolle Behandlung unvergeßlich geworden ist".

Die Arbeit des Hofgerichts war weiterhin dadurch belastet, daß es die Kanzleiarbeiten für die Oberste Justizstelle zu erledigen hatte. Im Vorfeld der Schaffung von Landgerichten oblag es 1804 den Hofgerichtsräten, die in Frage kommenden Beamten zu beurteilen. Ferner nahm es die Aufgaben eines Ehegerichts für die Protestanten wahr, weshalb der Kurfürst Ende 1804 mit Johann Heinrich Stepf, dem ehemaligen Ratskonsulenten der Reichsstadt Schweinfurt, einen evangelischen Juristen zum Hofgerichtsrat berief.

Das alte System vor 1803 mit seinen aufgeblähten Verwaltungs- und Justizgremien, mit seiner Langsamkeit, mit unscharfen Kompetenzen fand nun, im Bayern Maximilian Josephs und Montgelas', ein Ende -jedenfalls erweckten die neuen Herren diesen Eindruck. Die Grenzen zwischen Behörden waren scharf gezogen - zumindest in der Theorie. Die Praxis sah anders aus.

Wiederholt kollidierten in Bamberg Verwaltung und Justiz, Landesdirektion und Hof­gericht. Denn eine Verwaltungsgerichtsbarkeit gab es nicht; wer sich durch eine Ent­scheidung der Landesdirektion benachteiligt fühlte, konnte sich ans Hofgericht wenden; dieses nahm die Klagen, wie es scheint, bereitwillig an und entschied nicht selten zuungunsten der Verwaltungsbehörde. Das machte böses Blut. Im Juni 1804 schrieb Präsident Lamezan an den Kurfürsten: „Das allgemeine Gerücht verbreitet sich hier, und es wird laut davon gesprochen, daß die hiesige Kurfürstl Landesdirection [...] auf eine Versezung mehrerer Mitglieder des dahiesigen K[urfürstlichen] Hofgerichts [...] angetragen habe". Unmittelbar nach dem Weggang Lamezans wandte sich umgekehrt die Landesdirektion hilfesuchend an den König: „Eurer Königl. Majestät sehen wir uns gemüssiget, allerunterthänigsten Vortrag über die Konflicte zu machen, in die wir uns fast täglich mit dem königl. Hofgerichte verwickelt sehen. Diese Justizstelle scheint uns ihre Gränze weit zu überschreiten, indem sie fast alle Regierungssachen zu Justizsachen qualificirt und sich für kompetent erklärt, über den Umfang und die Administration aller Zweige der Staatsgewalt zu richten." Der König sah das Hofgericht zwar als „von Pflichtgefühle und von reinen Absichten" beseelt, unterstützte aber die Landesdirektion.

Die Sprache war scharf, man erahnt persönliche Animositäten hinter den Kulissen. Die Behördenchefs Lamezan und Stengel kannten einander aus Mannheim, und sie schätzten sich offenbar auch; schon die Väter, hochrangige Beamte, waren Kollegen gewesen. Möglicherweise waren es eher die einheimischen Kräfte, die, in der zweiten Reihe stehend, Hahnenkämpfe austrugen: auf der einen Seite Hofgerichtsdirektor Weber, der eine deutliche Sprache schätzte und sich, wie erwähnt. Feinde gemacht hatte, auf der anderen die Direktoren und Räte der Landesdirektion.

Wie wenig die Chemie zwischen Verwaltung und Justiz stimmte, illustriert ein Streit im Herbst 1806 zwischen Hofgerichtsdirektor Weber und dem Vorstand des Rentamts. Es ging um einen kleinen Garten neben dem Kapitelshaus, den beide für ihre Behörde beanspruchten. Als das Rentamt, ohne lange nach dem Hofgericht zu fragen, einen Gärtner mit Arbeiten auf dem Grundstück beauftragte, ließ ihm Weber durch einen Gerichtsboten drohen, ihn aus dem Garten zu werfen.

Andererseits war dies ein Einzelfall. Empfindsames, kultiviertes Auftreten prägte das Bild. Die Angehörigen der Gerichte, ob Alt- oder Neu-Bamberger, bildeten eine belebende Kraft im gesellschaftlich-kulturellen Leben der Stadt; etliche gehörten der Bürgergesellschaft „Harmonie" an. Mancher Gerichtsrat versuchte sich künstlerisch, schmiedete munter Verse, etwa der vielerwähnte Weber.

Einen anderen will ich Ihnen kurz vorstellen: Johann Georg Bayl. Ab 1802 ao. Rechts­professor, wurde er 1803 Hofgerichts-, 1809 Appellationsgerichtsrat, 1821 dann Bürgermeister von Bamberg — wie Jäck schreibt, „trotz des bekannten Mangels administr. Praxis und Energie". Schon vor 1803 verfaßte er (wieder zitiere ich Jäck) „viele so natürlich fließende Gedichte, daß jeder Freund der Dichtkunst und des Vaterlands [...] wünschen wird, bald eine ganze Sammlung derselben zu erhalten". Ein Bändchen mit Bayl Gedichten, die dem heutigen Leser allerdings eher gekünstelt vorkommen, ein Gedichtbändchen erschien erst postum, im Jahr 1835. Eine Kostprobe, zwei Gedichte, will ich Ihnen nicht vorenthalten, haben sie doch den Beruf Bayls zum Thema.

Das eine, überschrieben „Die Bestimmung", ist das kürzeste im ganzen Buch:

Gott schuf mich zum Dichter,
und ich ward ein Richter!

Daran schließt sich folgendes Gedicht an:

Der Dichter und Richter. 
Gerne möcht' ich dichten,
Aber dichten darf ich nicht;
Richten sollst du, richten!
Ruft mir zu die ernste Pflicht.
Lege deine Lieder,
Kunst und Leier nieder!

Nie nach Idealen
Soll dein Streben ferner geh'n!
Regenbogen-Strahlen
Sind es, die wie Dunst vergeh'n.
Für die ernste Wirklichkeit
Halt dein Leben nur bereit!

Göttin! deine Worte
Machen mir zu tiefen Schinerz,
Ihnen schließt die Pforte
Nimmer auf das taube Herz.
Sag', was ist ein Richter
Göttin! gegen Dichter?

Unter Sang und Tönen
Geh 'n des Dichters Tage hin,
In dem Reich der Schönen
Bleibt das Leben ewig grün,
Und des Herzens Friede
Blühet aus dem Liede.

Ewiges Gebelle
Hörest du vor dem Gericht,
Ueber seine Schwelle
Tritt die süße Ruhe nicht.
Tobendes Entzweihen
Unter den Partheien!

Laster, die Megäre
In der Hölle ausgedacht,
Treten zum Verhöre
Aus des Kerkers dumpfer Nacht;
Schwerter, sich zu rächen,
Drohen dem Verbrechen.

Streit auf Streit zu schlichten,
Ist des Richters Tagespflicht;
Nur in Nachtgeschichten
Weiter kennt er's Leben nicht;

Seine Sonnengänge
Decken Uebehänge.
Schwere Träume schrecken
Auf den Richter in der Nacht;
Gold'ne Bilder wecken
Nie ihn, wenn der Tag erwacht.
Um sein Lager ranken Blutige Gedanken

In den Pieriden
Himmelhellen Götterhain,
Unterm Duft der Blüthen
Schlaft der frohe Sänger ein,
Und ihn wecken wieder
Nachtigallenlieder.

Raubgesinde, Diebe
Bleiben ihm auf ewig fern,
Mit dem Gott der Liebe
Schaffet nur der Dichter gern;
Amor unter Scherzen
Stichlet bloße Herzen.

Sag' nun soll ich richten?
Göttin! Nein ich richte nicht!
Dichten will ich, dichten
Trotz der Worte ernster Pflicht!
Muß es doch gerichtet sein:
Laß die Kunst mir nebendrein!

Gericht und Kunst, das wäre allerdings ein Thema für sich.

Oberste Justizstelle und Hofgericht Bamberg existierten bis zur tiefgreifenden Ver­waltungsreform von 1808. 1806 erlangte der bayerische Kurfürst die Königswürde; Bay­ern verstand sich fortan als Einheitsstaat, nicht mehr als Summe von Fürstentümern und sonstigen Herrschaften. Dieser Wandel im Staatsverständnis wird sichtbar am Titel und am Wappen des bayerischen Kurfürsten bzw. Königs. Ab Herbst 1804 führte er führte ein vielfeldriges Wappen, das die Symbole der verschiedenen in Bayern aufgegangenen Fürstentümer enthielt; entsprechend die Titulatur: „Maximilian Joseph, in Ober- und Niederbaiern, der obern Pfalz, in Franken, zu Kleve und Berg Herzog, Fürst zu Bamberg, Würzburg, Augsburg, Freising und Passau, Fürst und Herr zu Kempten, Landgraf zu Leuchtenberg, gefürsteter Graf zu Mindelheim, Graf in der Mark, zu Ravensberg, Ottobeuren und Helfenstein, Herr zu Ulm, Rothenburg, Nördlingen, Schweinfurt, Wettenhausen, Roggenburg, Ursberg, Elchingen, Söflingen, Irrsee, Memmingen, Ravensburg, Wangen, Kaufbeuren, Buchhorn, Leutkirch und Bopfingen etc., des heiligen römischen Reichs Erzpfalzgraf, Erztruchseß und Churfürst." Nach der Erhebung zum König und dem Ende des Alten Reichs bestand das Wappen bloß noch aus einem Feld mit weiß-blauen Rauten, darauf ein Herzschild mit gekreuztem Schwert und Szepter, darüber eine Krone - Sinnbildern der souveränen Königsherrschaft. „Maximilian Joseph, von Gottes Gnaden König von Bayern" war nun der komplette Titel. Das „Aggregat der verschiedenen Länder und Gebiete" wurde, wie Montgelas' engster Mitarbeiter Georg Friedrich von Zentner (1752-1835) formulierte, „in dem Königreich Baiern — einem, unzertrennbaren einzigen Staate — vereiniget".

In einem solchen Staat konnte es nur ein oberstes Gericht geben. Die Obersten Justiz­stellen wurden zu einem Oberappellationsgericht in München vereinigt, bestehend aus zwei Präsidenten, drei Direktoren und 30 Räten. Acht Räte kamen von der Obersten Justizstelle Bamberg. Der Bamberger Präsident Franz Wilhelm von Asbeck wurde Leiter der Steuer- und Domänen-Sektion im Finanzministerium, 1817 dann Generalkommissär des Untermainkreises; der Direktor Joseph von Ullheimer wurde, weil er nicht mehr nach München übersiedeln wollte, wurde in den Ruhestand versetzt.

Nach französischer Manier wurde das Land in 15 „Kreise" eingeteilt, die nach Flüssen benannt waren, historische Reminiszenzen bewußt vermeidend. Der „Mainkreis" trat an die Stelle der Provinz Bamberg; Bamberg als Name einer Region verschwand. Für einen oder zwei Kreise existierte fortan ein Appellationsgericht; es war zweite Instanz in Zivil-und erste in „peinlichen Sachen". Der Präsident des Hofgerichts, Johann Anton von Ow, wurde pensioniert und kehrte in seine Heimatstadt Eichstätt zurück. Der Vizepräsident, Karl August Freiherr von Seckendorff, wurde zum Präsidenten des neuen Appellationsge­richts berufen. An seiner Seite wirkte als Direktor Georg Michael Weber, der 1807 an der Neuschöpfung einer bayerischen Zivilprozeßordnung mitgearbeitet hatte und nicht zuletzt dafür 1808 zum Ritter des königlichen Zivilverdienstordens ernannt wurde; damit war der persönliche Adel verbunden.

Mit Reden Seckendorffs und Webers wurde am Neujahrstag 1809 das Appellationsge­richt „in dem bisherigen Hofgerichtsgebäude" feierlich eröffnet. "Die Ehre der Königl. Baierischen Justitzpflege sei fortan einziges Ziel unserer Bestrebungen", appellierte Seckendorff. „Sie sei schnell und doch wohl überlegt, rücksichtslos und strenge wie das Gesetz und doch billig und milde, wie der Geist der Gesetzgebung, wo er der richterlichen Wilkühr Spielraum läßt; kein gerechter Anspruch bleibe ungehört, keine Ungerechtigkeit gelinge; der Bürger freue sich durch den Schutz der Gesetze und die Thätigkeit des Richters seiner sichern Existenz, seines ungestörten Eigenthums, des freien Verkehrs".

Neben Präsident und Direktor gehörten dem Appellationsgericht acht Räte an (darunter fünf vom Hofgericht übernommene), unterstützt von Sekretären, dem Expeditor, den Registratoren, Kanzlisten, Boten - alles zusammen 22 Personen, die wenig später, wohl 1809, in das Schloß Geyerswörth umzogen. Dort blieb das Gericht bis 1903.

Damit ist allerdings eine neue Seite in der Chronik des Oberlandesgerichts aufgeschlagen.