JURISTISCHE GESELLSCHAFT

FÜR OBER- UND UNTERFRANKEN E.V.

   

 

Protokoll
über die Gründung
der Juristischen Gesellschaft für Ober- und Unterfranken
am 8. Dezember 2003 in Bamberg

 

Am 8. Dezember 2003 finden sich in der Historischen Bibliothek des Oberlandesgerichts Bamberg, Wilhelmsplatz 1 in Bamberg die in der angefügten Anwesenheitsliste aufgeführten 40 Personen ein, um über die Gründung der Juristischen Gesellschaft für Ober- und Unterfranken zu beschließen.

Herr Michael Meisenberg, Präsident des Oberlandesgerichts Bamberg, eröffnet um 18.00 Uhr die Versammlung. Er begrüßt die Erschienenen und erläutert den Zweck der Versammlung. Herr Meisenberg wird als Versammlungsleiter vorgeschlagen und von der Versammlung einstimmig durch Handzeichen gewählt. Als Protokollführer wird Frau Gabriele Wachtel vorgeschlagen und einstimmig durch Handzeichen gewählt. Der Versammlungsleiter schlägt sodann folgende Tagesordnung vor:

1. Aussprache über die Vereinssatzung und deren Festsetzung
2. Wahl der Vorstandsmitglieder
3. Verschiedenes
4. Vortrag von Dr. Dippold

Die Tagesordnung wird von den Anwesenden gebilligt.

Zu TOP 1:

Herr Dr. Michael Hohl, Präsident der Präsident der Rechtsanwaltskammer Bamberg, macht den Wortlaut der für den zu gründenden Verein Juristische Gesellschaft für Ober- und Unterfranken ausgearbeiteten Satzung bekannt und stellt die Satzung zur Diskussion. Nach Abänderung des Entwurfs in den §§ 5, 9, 10, 12, 13, 16 und 17 sind alle Anwesenden mit dem Wortlaut der Satzung einverstanden.
Einstimmig wird von den 37 Anwesenden, die in der anliegenden Liste der Gründungsmitglieder aufgeführt sind, beschlossen,

  • den Verein Juristische Gesellschaft für Ober- und Unterfranken zu gründen,

  • ihm die vorgetragene Satzung zu geben, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist und

  • ihm als Gründungsmitglieder anzugehören.

Zu TOP 2:

Auf Vorschlag des Versammlungsleiters wird Herr Rechtsanwalt Dr. Gerhard Schumann als Wahlleiter vorgeschlagen, um die Wahl des ersten Vereinsvorstandes durchzuführen. Die Gründungsmitglieder übertragen einstimmig Herrn Dr. Schumann die Leitung der Wahl des ersten Vereinsvorstandes. Ebenfalls einstimmig sprechen sie sich für eine geheime schriftliche Wahl des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden und für eine Wahl durch Handzeichen des Schatzmeisters und des Schriftführers aus.

Als Vorsitzender wird Herr Michael Meisenberg, Präsident des Oberlandesgerichts Bamberg, vorgeschlagen. Er wird mit 35 Stimmen von 36 abgegebenen Stimmen bei einer Enthaltung gewählt und nimmt die Wahl an.

Als stellvertretender Vorsitzender wird Herr Dr. Michael Hohl, Präsident der Rechtsanwaltskammer Bamberg, ebenfalls mit 35 von 36 abgegebenen Stimmen bei einer Enthaltung gewählt und nimmt die Wahl an. Als Schriftführer werden Herr Dr. Heinz-Bernd Wabnitz, Generalstaatsanwalt in Bamberg und als Schatzmeister Herr Notar Dr. Hans-Dieter Kutter, Vorsitzender des Notarausschusses für den Oberlandesgerichtsbezirks Bamberg vorgeschlagen. Beide werden durch Handzeichen einstimmig, bei jeweils einer Enthaltung, gewählt und nehmen die Wahl an.

Zu Kassenprüfern werden vorgeschlagen und einstimmig bei jeweils einer Enthaltung gewählt, Herr Dr. Jens Eue, Notar in Bamberg und Herr Thomas Mönius, Rechtsanwalt in Forchheim.

Herr Meisenberg übernimmt nun wieder die Leitung der Versammlung.

Er stellt fest,

  • dass mit Annahme der ausgearbeiteten Satzung der Verein ordnungsgemäß gegründet ist,

  • dass ihm die in der anliegenden Liste der Gründungsmitglieder aufgeführten Personen als Mitglieder angehören und

  • dass der aus den Vereinsmitgliedern Michael Meisenberg, Präsident des Oberlandesgerichts Bamberg, Dr. Michael Hohl, Präsident der Rechtsanwaltskammer Bamberg, Dr. Heinz-Bernd Wabnitz, Generalstaatsanwalt in Bamberg, Dr. Hans-Dieter Kutter, Vorsitzender des Notarausschusses für den Oberlandesgerichtsbezirks Bamberg erste Vorstand satzungsgemäß bestellt ist.

 

Zu TOP 3:

Nach kurzer Diskussion wird einstimmig beschlossen:

                        Der Mitgliedsbeitrag beträgt 30,-- EUR jährlich, für Rechtsreferendare 15,--EUR.
                        Er wird jeweils am 1. Februar jeden Jahres fällig.
                        Über Beitragsermäßigungen im Einzelfall entscheidet der Vorstand.

 

Zu TOP 4:

Dr. Dippold spricht über

„Die Anfänge der bayerischen Justiz in Bamberg:
Die Oberste Justizstelle und das Hofgericht 1803 – 1808“.

Der Vortrag wird mit großem Beifall aufgenommen.
Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 21.00 Uhr.

 

Bamberg, 8. Dezember 2003

Michael Meisenberg   Gabriele Wachtel
Versammlungsleiter Protokollführerin